Nordkorea 2015: Kuschelkurs mit Südkorea (wenn die mitkuscheln) // Nachfolge abgeschlossen

Das neue Jahr ist ja nun nicht mehr ganz neu, aber auch noch nicht ganz alt. Deshalb will ich Euch als erstes allen ein gutes und erfolgreiches (was auch immer das für Euch bedeutet, müsst Ihr selbst überlegen) Jahr 2015 wünschen. Meines wird (stand jetzt) zumindest privat ein Gutes werden. Nachdem ich letztes Jahr schonmal einen wichtige Sache unter Dach und Fach gebracht habe (hab eben beim Finanzamt den Antrag auf Änderung der Steuerklasse eingeworfen) ist dann für März so richtig Familie geplant. Kann also sein, dass ich ab dann mehr (wegen zu nutzender schlafloser Zeit etc.) oder weniger (wegen ungeheurer Müdigkeit etc.) Zeit zum Bloggen haben werde. Mal sehen…

Die zwei Nordkorea-Themen, die ich in den letzten Wochen wahrgenommen habe

Aber das interessiert Euch vermutlich nur mäßig, weshalb ich schnell zum Thema komme. Die Weihnachts- und Neujahrszeit war dieses Jahr irgendwie besonders voll, weshalb ich eigentlich nur zwei Nordkorea-Themen in irgendwelchen Nachrichten mitbekommen habe.
Das eine war so eine typische Nordkorea-Story, also ein Schwachsinn, den Medien und ihre Konsumenten lieben, der aber erstmal nicht besonders relevant ist, wenn nicht irgendwer entscheidet, daraus Politik zu machen. Dass irgendwer entschieden hat PR draus zu machen, ist ja wohl nicht zu übersehen (also sich zu versteigen, bei so nem Kram von “Meinungsfreiheit” zu reden…und wie wichtig einem die ist, demonstriert man dann per Kinobesuch oder Filmkauf. Wie praktisch!). Ganz ehrlich, ich hab dazu eigentlich nichts gelesen und das werde ich vorerst auch weiter so halten, weil für den Quatsch ist mir meine Zeit zu schade…
Bei dem anderen war ich ein bisschen misstrauisch. Denn jedes Jahr setzen sich rund um den Globus Journalisten (zumindest ein paar) hin und versuchen die Neujahrsansprache des nordkoreanischen Führers (die es ja wieder gibt, seit der junge Kim den Staffelstab übernommen hat, davor war es ein “Neujahrs-OpEd”, weil Kim Jong Il nicht so der große Redner war) zu interpretieren. Das gelingt mal besser und mal schlechter. Besonders schlecht gelingt das, wenn sich die Interpretateure ohne jeden Kontext einen Teil der Ansprache herausgreifen und zu interpretieren suchen. Das führte vor zwei Jahren zu einem kleinen aber dämlichen Medien-Buzz in Deutschland. Und das wiederum ließ mich hinsichtlich der diesjährigen Berichterstattung zu Kim Jong Uns Vereinigungswillen ein bisschen misstrauisch werden. Ich hab Kims Ansprache aber nicht selbst nachgelesen. Bis heute…
Da dachte ich mir nämlich, wenn ich schon so vollkommen informationsfrei bin, lass ich es noch ein Zeitchen dabei, schaue mich ein bisschen in den nordkoreanischen Medien um und überlege mir, was Kim and friends momentan wichtig ist. Ich analysiere also heute einfach mal ohne tagesaktuellen (west-)medialen oder wissenschaftlichen Kontext, ob hinter der Geschichte mit dem Vereinigungswillen mehr steckt, als hinter dem angeblichen nordkoreanischen Wirtschaftsmasterplan mit deutscher Hilfe, den sich unsere Journalisten 2013 aus den Fingern gesogen haben. Erstmal gucke ich mir dazu die Neujahrsansprache selbst an und dann schaue ich, was es sonst noch so gab, an Infos in den nordkoreanischen Medien zu diesem Thema.

Kims Neujahrsansprache: Großes Gewicht auf innerkoreanischer Annäherung

Als ich die Neujahrsansprache dieses Jahres [hier auf Deutsch (aber vorsicht, ich hab das Gefühl, die Übersetzungen von Naenara sind noch schlechter geworden)] gelesen habe, kam mir der Teil zur Vereinigung der Koreas, der traditionell immer an zweitletzter Stelle der Ansprache steht (vor “internationales” und nach dem Aufruf an den Verwaltungsapparat, sich für Volk und Partei einzusetzen) tatsächlich besonders lang vor. Ich habs mal ausgemessen und es waren ca. 850 von etwa 4550 Wörtern, also fast ein Fünftel. 2014 war die Rede ungefähr genausolang, der Wiedervereinigungspart hatte aber nur 560 Wörter. Die Rede 2013 [hier meine Auswertung] war zwar etwas kürzer, aber die 434 Wörter des Vereinigungsparts machten trotzdem nur ein Zehntel davon aus. Aber reden kann man ja viel, und vor allem die Nordkoreaner sind ganz stark im viel reden. Auf den Inhalt kommt es an! Und auch da scheint mir der Part zur Wiedervereinigung in diesem Jahr besonders:
Mal ganz abgesehen, von dem wirklich bemerkenswerten Gipfelangebot, dass Kim Jong Un in Richtung Süden gemacht hat, ist auch der Rest dieses Teils weniger formelhaft und insgesamt konkreter. Der Norden sprach zumindest drei Punkte an, die für ihn für Annäherungen mit dem Süden maßgeblich sind: Die Manöver zwischen den USA und Südkorea sollten ausgesetzt werden und eine Annäherung sollte unabhängig von anderen Parteien (sprich den USA) stattfinden (das alte Prinzip “By Our Nation Itself”) und keine der beiden Seiten sollte versuchen der anderen ihr soziales System aufzuzwingen. Das nordkoreanische Modell ist also nach wie vor eine Föderation und nicht (was natürlich auch wenig erstaunlich ist) eine Übernahme durch den Süden. Der Fokus auf Dialog mit dem eben schon genannten Gipfelangebot fällt ebenfalls ins Auge.
Eine ganz kleine Randbemerkung: Ich fand es spannend, dass da von “anti-reunification forces within and without” gesprochen wurde. Ich vermute mal, das ist nur eine der Übersetzung geschuldete sprachliche Ungenauigkeit und “within” meint hier die anti-Vereinigungskräfte innerhalb ganz Koreas. Wenn Kim nämlich so offen über Vereinigungsgegner in Nordkorea spräche, wäre das für sich genommen schon recht sensationell.

Nach der Lektüre der Ansprache kann ich durchaus nachvollziehen, dass die Medien diesen Punkt der Rede als bemerkenswert wahrgenommen und einen Willen zur Annäherung darin erkannt haben. Geht mir nämlich nicht anders. Aber wie gesagt: Im viel erzählen war die Führung in Pjöngjang noch nie schlecht, deshalb muss man das erstmal für sich genommen als Signal sehen. Mehr nicht.

Pjöngjang schmust: Signale

Wenn man aber nun im Umfeld guckt, fallen einem schnell weitere Signale der Annäherung auf. Vorneweg die überraschende Kontaktaufnahme als drei hochrangige Offizielle von Pjöngjang zu den Asienspielen nach Incheon entsandt wurden. Danach ging es zwar nicht so rasant weiter, wie das vielleicht angedacht war und kleinere Scharmützel, wie der alljährliche Schwachsinn mit dem Weihnachtsbaum an der Grenze gab es auch. Aber es lief alles relativ ruhig ab.
Auch den USA gegenüber zeigte man guten Willen, indem man die ganze Gefangenentruppe, die sich in den nordkoreanischen Kerkern angesammelt hatte nach Haus schickte. Ein bisschen frustriert schien man dann aber doch davon zu sein, dass die USA sich dadurch weder von ihrer Menschenrechtsagenda gegenüber Nordkorea abbringen ließen, noch im Fall der Sony-Geschichte irgendwie vorsichtig gewesen wären sondern eher übertrieben forsch (meine Wahrnehmung der Geschichte) nach vorn geprescht sind.
Das man trotzdem eine Annäherung mit den USA wünscht, schwingt aber im Subtext mit, wenn man die USA auf ihre anachronistische Politik gegenüber Nordkorea aufmerksam macht. Denn dieser “Hinweis” hat einen Politikwechsel hin zu einer konstruktiveren Politik und weg vom (auch aus meiner Sicht) weitgehend gescheiterten Ansatz der “strategic patience” zum Ziel. Dabei auch noch aus einem aktuellen CRS-Bericht (der übrigens sehr lesenswert ist), also einem Papier des wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses, zitieren zu können, um der Obama-Administration ihre Erfolglosigkeit vorzuhalten, geht den Autoren merklich runter wie Öl.

Nordkorea an Südkorea: Keine Vereinigung durch Übernahme

Darüber hinaus gab es auch noch eindeutigere Signale an beide Seiten, die ziemlich stark zeigten, dass Pjöngjang für 2015 eher nicht auf Konfrontation setzen will. Schon am 19. Dezember berichtet KCNA über eine Stellungnahme des Kommittee für die friedliche Wiedervereinigung Koreas (eine Abteilung der Partei, die für Kontakte mit dem Süden zuständig ist und ein Stück weit das Pendant zum südkoreanischen Vereinigungsministerium darstellt). Die Stellungnahme befasst sich mit dem aktuellen Status der Beziehungen beider Länder und macht zwei Punkte stark, die auch in Kims Neujahrsansprache eine gewichtige Rolle spielen: Das Prinzip “By Our Nation Itself” und das Ziel einer Föderation, also das Hinarbeiten auf eine Vereinigung mit zwei Systemen. Das klingt zwar alles in dieser Stellungnahme drastischer, aber die Kernaussage ist: “Wir haben kein Problem damit euch euer System zu lassen, aber lasst ihr uns dann auch mit unserem System in Ruhe!”

Zwei Forderungskataloge: Einer für Seoul, einer für Washington

Wirklich spannend finde ich aber die beiden am 7. Januar lancierten Stellungnahmen der politischen Abteilung des Nationalen Verteidigungskomitees (das NDK bzw. NDC ist ja sozusagen die höchste exekutive Instanz des Landes). Eine richtet sich an die USA, eine an Südkorea. An die USA gerichtet [grausam übersetzt auf Deutsch] äußert man zwei Forderungen und eine Drohung. Die Forderungen sind ein Ende der Sanktionen und das Absagen der alljährlichen Militärmanöver. Die Drohung ist nicht wirklich ernst zu nehmen, sondern deutet eher darauf hin, dass es ansonsten ungemütlich und konfrontativ bleibt.
An den Süden gerichtet [auf Deutsch] legt man ganz klar die Option verbesserter Beziehungen auf den Tisch, stellt aber auch hier Forderungen: Zum einen sollen Maßnahmen wie die Abwürfe von Propagandaflugblättern unterbunden werden, außerdem soll der Süden die Manöver mit den USA absagen und zuletzt soll der Süden die klare Positionierung für eine “Vereinigung durch Übernahme” aufgeben.
Spannend finde ich daran vor allem, dass einerseits die Forderung nach einer Absage der Militärmanöver in beiden Katalogen steht und dass außerdem auch die Forderung nach dem Ende des Ziels “Vereinigung durch Übernahme” schon wieder zu lesen ist. Die Forderung nach einem Ende der Flugblattabwürfe ist schon alt und wenn die südkoreanische Regierung das wöllte, könnte sie es unterbinden (mal abgesehen davon, dass ich diese Flugbalttabwerferei eh für äußerst fragwürdig halte).

Ein Angebot: Atomtests gegen Manöver

Zuletzt hat noch ein Artikel meine Aufmerksamkeit geweckt, in dem von einem Angebot an die USA die Rede ist (auf Deutsch). Man habe der US-Regierung am 9. Januar ein Atomtestmoratorium für dieses Jahr angeboten, wenn die USA im Gegenzug auf Manöver mit Südkorea verzichteten. Sollte es darüber Verhandlungsbedarf geben, sei man auch gerne bereit mit den USA in Gespräche zu treten. Man schlägt also beiderseitige vertrauensbildende Maßnahmen vor und sieht die USA am Zug.
Spannend: Denn auch hier ist wieder das Thema Manöver auf dem Tableau.

Was wir draus lernen – Verbesserung? Vielleicht

Wenn ich mir das alles so angucke, dann würde es aktuell die Möglichkeit geben, aus der Spirale von Konfrontation, Sanktion, Drohung, etc. herauszukommen und zumindest den negativen Trend aufzufangen, der in den vergangenen Jahren bezüglich der Situation auf der Koreanischen Halbinsel herrschte. Die USA und Südkorea müssten die gemeinsamen Manöver absagen oder zumindest auf sehr kleiner Flamme fahren. Diese Forderung ist meines Erachtens nicht unerfüllbar. Das heißt tatsächlich ist es an den USA und Südkorea zu entscheiden, wie das kommende Jahr auf der Koreanischen Halbinsel aussehen wird. Denn klar ist: Wenn es großangelegte Manöver gibt, dann wird es auch Provokationen aus dem Norden geben und vielleicht auch mal wieder Atom- oder Raketentests.

Von der Herausforderung, aufeinander zuzugehen

Eigentlich war es aber in den vergangen Jahren die Haltung der USA, nicht auf solche Avancen einzugehen, sondern ernsthafte Belege für den guten Willen Nordkoreas zu fordern. Diese Belege sehen nach Vorstellung der USA (habs gerade nochmal schnell nachgelesen, aber gestern hat Sung Kim, Washingtons aktueller Sondergesandter für Nordkorea das mal wieder (wenn auch verquarzt) wiederholt) so aus, dass Pjöngjang sich quasi selbst entwaffnet. Und ganz ehrlich, wenn ich einer der Regimeköpfe wäre und ein bisschen nachdenken würde (z.B. an Libyen), dann würde ich das auch nicht machen. Daher sind sie sich scheinbar ganz genau am überlegen, was sie machen sollen. Denn ganz klar ist auch, wenn sie einlenken und die Manöver absagen würden, dann wäre der Vorwurf, sie hätten sich erpressen lassen nicht ganz abwegig.
Denn Nordkorea erklärt ja im Endeffekt: “Entweder ihr macht das so wie wir wollen, oder es passiert mal wieder was schlimmes.” Allerdings könnte man Pjöngjang aktuell zugutehalten, dass es erstmal die oben beschrieben ersten Schritte gegangen ist, die US-Gefangenen freigelassen und die Offiziellen in den Süden geschickt hat und dass es somit ja schon irgendwie guten Willen bewiesen hat. Die Frage ist ob das den USA reicht.

Will Pjöngjang die USA und Südkorea auseinanderdividieren?

Interessant auch, dass sich Pjöngjang so dezidiert mit den gleichen Forderungen an Südkorea und die USA einzeln wendet. Das könnte tatsächlich eine Strategie sein, die beiden auseinanderzudividieren. Denn wenn bei einer der beiden Parteien der Wille nach Gesprächen mit dem Norden größer ist als bei der anderen und sie deshalb die Manöver auf den Tisch legen will, dann steht die andere Partei dumm da, weil Manöver allein ist nur halb so witzig. Das Angebot Kims, einen Gipfel mit Frau Park durchzuführen könnte dabei im Süden durchaus ein großer Anreiz sein. Naja, mal sehen. Und wer weiß, vielleicht rechnet man sich ja auch bei Obama jetzt bessere Chancen aus, wo er ja mit Kuba schon angefangen hat sich ein außenpolitisches Denkmal zu setzen. Vielleicht will man sich da als weitere potentielle Erfolgsstory auf den letzten Metern seiner Amtszeit andienen.
Auf jeden Fall hat sich Pjöngjang für dieses Jahr scheinbar außenpolitisch einiges überlegt und vorgenommen. Das könnte entweder spannend und positiv werden oder aber ungemütlich, wenn die Avancen abgewiesen werden. Wir werden sehen.

Nachfolge abgeschlossen?

Naja und weil ich immer so drauf rumgeritten bin noch was ganz anderes: Meine These war ja immer, dass sich das Regime erstmal um die Innenpolitik (also das Ausschalten aller möglichen oder tatsächlichen Gegner) kümmert und dass man es als Indikator für den Abschluss der Nachfolgebemühungen Kim Jong Uns sehen kann, wenn sich diese starke Fixierung nach innen löst. Der Punkt scheint mir jetzt erreicht. Kim Jong Un sitzt fest im Sattel (oder glaubt es zumindest, man weiß ja nie) und kann sich jetzt den anderen großen Herausforderungen seines Amts kümmern. Wir sollten dann unabhängig davon, ob es mit Südkorea und den USA gut läuft oder nicht im kommenden Jahr stärkere diplomatische Bemühungen Pjöngjangs beobachten können. Die könnten sich auch an China (um das es ja wirklich sehr still ist in letzter Zeit), Russland (um das man sich ja aktuell mehr bemüht, vielleicht weil man sich vom Mann im Kreml Entgegenkommen erhofft) aber auch mit den ASEAN-Staaten oder der EU. Das könnt ihr also als meine Prognose für die Entwicklungen rund um Nordkorea im kommenden Jahr nehmen.

So, jetzt hab ich das fertiggeschrieben, ohne jeglichen Input von Experten aufzunehmen und hoffe mal, das ist kein totaler Quatsch. Ich schau mich einfach noch schnell auf ein paar Seiten um, wo ich zu lange nicht mehr war und tue ein paar Links hier drunter, damit Ihr noch ein bisschen weiterlesen könnt.

NK-News: Kim’s New Year’s speech reveals economic priorities
Korea RealTime: How North Korea Uses Inter-Korean Summits as Leverage
38 North: What’s New in Kim Jong Un’s New Year’s Speech
North Korea: Witness to Transformation: Slave to the Blog: More New Year’s Initiatives Edition

Und noch eine Story, die ich einfach so spannend finde und worüber ich was schreiben würde, wenn ich mehr Zeit hätte: SinoNK: Criticizing the “Low-Key” Approach: Chinese Responses to the DPRK Soldier-Murderer in Yanbian